Scheinselbständigkeit

Ein Prüfungsschwerpunkt bei den Sozialversicherungsprüfungen ist derzeit die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Subunternehmern. Während diesem Themenkomplex in den vergangenen Jahren kaum Beachtung geschenkt wurde, schlagen die Sozialversicherungsprüfer nun mit voller Härte  zu. Unter anderem berufen sich die Sozialversicherungsträger auf geänderte Rechtsprechungen des Bundessozialgerichtes (BSG), die auch rückwirkend angewendet wird. Insbesondere die immer noch weit verbreitete Annahme, dass ein Subunternehmer mit mehreren Auftraggebern immer als selbständig einzustufen ist, ist falsch. Diesem Kriterium wird nur eine geringe Bedeutung beigemessen.

Klarheit über die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von Subunternehmern kann im Einzelfall durch ein Statusfeststellungsverfahren¹ bei der Clearingstelle der Deutschen Rentenversicherung Bund erzielt werden.

Zu diesem Thema gibt es ein gemeinsames Rundschreiben des GKV-Spitzenverbandes, der Deutschen Rentenversicherung Bund sowie der Bundesagentur für Arbeit. Als weitere Themen werden dort auch die sozialversicherungsrechtliche Beurteilung von mitarbeitenden Familienangehörigen sowie von Gesellschafter-Geschäftsführern behandelt. Insbesondere bei den Gesellschafter-Geschäftsführern besteht derzeit ein enormes Risiko. Das Rundschreiben samt Anlagen möchten wir Ihnen nachfolgend zur Verfügung stellen.

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¹ Als Steuerberater sind wir nicht zur Hilfeleistung im Statusfeststellungsverfahren befugt. Dieses ist den Rechtsanwälten vorbehalten.